Technology and Sourcing

Das im Vordringen befindliche IT-Konzept, das unter der Bezeichnung "Bring your own Device" oder kurz "ByoD" bekannt wurde, hat sich neben Cloud Computing zum nächsten Trend der IT-Branche entwickelt. ByoD umschreibt eine IT-Strategie, nach der Unternehmen ihren Mitarbeitern gestatten, private Notebooks, Tablet-PCs oder Smartphones für betriebliche Zwecke zu nutzen und ihnen dafür Zugriff zum Firmennetzwerk sowie den dort gespeicherten Unternehmensdaten gewähren. Neben wirtschaftlichen Erwägungen stellen sich im Zusammenhang mit diesem neuen IT-Trend auch interessante rechtliche Fragen, die nicht außer Acht gelassen werden dürfen. Daher werden die rechtlichen Kernaspekte in einer Beitragsserie in diesem Blog näher beleuchtet.

Am 8. Dezember 2011 hat der informelle Zusammenschluss der deutschen Datenschutzbehörden, der sog. Düsseldorfer Kreis, zu den aktuell vielfach diskutierten datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken Stellung genommen. Für deutsche Unternehmen und Webseitebetreiber ist der Beschluss von besonderer Bedeutung, da der Düsseldorfer Kreis sich auch zu den Rechtmäßigkeitsanforderungen für die Einbindung von Social Plugins, wie etwa dem 'like'-Button, auf Webseiten äußerte.[Read More]

Am 15. September 2011 verständigte sich Google mit dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit auf Rahmenbedingungen, die zu einem beanstandungsfreien Betrieb von Google Analytics führen. Die Hamburgische Datenschutzbehörde handelte dabei im Auftrag des Düsseldorfer Kreises, so dass davon auszugehen ist, dass andere Landesdatenschutzbehörden die gefundene Lösung ebenfalls akzeptieren werden.
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Nach der "Sommer unseres Lebens"-Entscheidung des BGH zur Haftung von Betreibern für Urheberrechtsverletzungen Dritter in offenen privaten WLANs (wir berichteten) wurden die Auswirkungen auf den WLAN-Betrieb im unternehmerischen Umfeld (Internetcafés, Gastronomie, Flughäfen, Büros) intensiv diskutiert. Zwei nachfolgende Entscheidungen der Landgerichte Hamburg und Frankfurt am Main geben zwar Leitlinien vor. Entscheidende Fragen bleiben aber weiterhin offen.
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Permanente technologische Entwicklungen bedeuten für Unternehmen auch laufende rechtliche Anpassungen. Wir haben auch in diesem Jahr wieder zusammengetragen, welche rechtlichen Hausaufgaben die Unternehmens-IT aktuell zu erledigen hat. Dass einige davon um das Thema Cloud-Computing kreisen, ist sicher kein Zufall. Handelt es sich dabei doch um einen der Megatrends in der IT.
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Outsourcing steht bei deutschen Unternehmen nach wie vor hoch im Kurs. Getrieben werden solche Projekte vor allem von Faktoren wie Flexibilität und Serviceoptimierung. Damit das funktioniert, sollte bereits bei der Vertragsgestaltung auf die Risiken geachtet werden.
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Zu Beginn eines IT-Projektes führt die Anfangseuphorie der Beteiligten oft dazu, vertraglichen Regelungen nur wenig Aufmerksamkeit zu schenken. Welche Auswirkungen diese Haltung für den Verlauf eines IT-Projektes, insbesondere für die Entwicklung von Preis und Leistung, haben kann, zeigt unser Beitrag auf.
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Cloud Computing wird heute als das technologische Allheilmittel angesehen, wenn es um virtualisierte Infrastrukturen, hohe Skalierbarkeit und hohe Kostenersparnis geht. Dennoch reagieren viele Unternehmen bisher sehr verhalten, Daten in die Cloud zu verlagern. Sie trauen weder Technik noch Anbietern, wenn es um den Umgang mit sensiblen Daten geht.
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Geht es um die richtige Verwendung von Kundendaten, herrscht in vielen Firmen noch Ratlosigkeit. Dabei ist der Einsatz dieser Informationen gerade für die Vermarktung und Kommunikation enorm wichtig. Zudem gibt es Wege für den rechtskonformen Gebrauch, auch ohne sich am Rande der Legalität zu bewegen.
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Die Zeiten, in denen der Einsatz von nicht lizenzierter Software als Kavaliersdelikt geduldet wurde, sind vorbei. Alle großen Softwarehersteller haben mittlerweile Verfahren zur Auditierung und Kontrolle des Software-Einsatzes bei ihren Kunden entwickelt und setzen diese konsequent um.
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Die meisten Softwarefehler beruhen auf mangelhaften Testprozessen oder Testinfrastrukturen und nicht auf Problemen bei der Softwarearchitektur. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage, die im Auftrag von Electric Cloud, einem Anbieter von Softwareentwicklungslösungen, durchgeführt worden ist. 
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Die Verwertungsgesellschaften VG Wort, VG Bild-Kunst sowie die bei der GEMA für die Urheberrechtsabgabe auf PCs zuständige Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) haben am 6. Mai 2010 im Bundesanzeiger gemeinsame Tarife für die so genannte "PC-Abgabe" veröffentlicht. Mit dieser Veröffentlichung sind die Tarife nun für Hersteller, Importeure und Händler von PCs sowie zum Einbau bestimmter Brenner rechtsverbindlich geworden.

Vertragsstrafen sind übliche Mittel, um eine Vertragspartei dazu anzuhalten, ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Dieser Beitrag zeigt, welche praktischen Probleme mit der Vereinbarung eines konkreten Strafbetrags verbunden sein können und warum der "Hamburger Brauch" als Alternative in Frage kommt.

Die Europäische Kommission hat am 05.02.2010 neue Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftragsdatenverarbeiter mit Sitz in Drittländern beschlossen (Amtsblatt Nr. L 039, 12.02.2010, S. 5). Ab dem 15.05.2010 sind für neu abzuschließende Auftragsdatenverarbeitungsverträge die geänderten Klauseln anzuwenden.

Die zum 1. September 2009 in Kraft getretene Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) hat eine Reihe von neuen Anforderungen für die in § 11 BDSG geregelte Auftragsdatenverarbeitung mit sich gebracht. Relativ schnell wurden im Internet verschiedene Musterverträge für Auftragsdatenverarbeitungen frei verfügbar gemacht. Deren ungeprüfte und unveränderte Verwendung ist jedoch nicht empfehlenswert. Schon aufgrund der Eigenart jeder Datenverarbeitung im Auftrag ist eine individuell ausgestaltete Vereinbarung erforderlich, wie es ja auch dem Gesetzgeber vorschwebte. Außerdem sind die jeweiligen Parteiinteressen angemessen zu berücksichtigen - was die Vorlagen nur eingeschränkt leisten können.