Technology and Sourcing

Permanente technologische Entwicklungen bedeuten für Unternehmen auch laufende rechtliche Anpassungen. Wir haben auch in diesem Jahr wieder zusammengetragen, welche rechtlichen Hausaufgaben die Unternehmens-IT aktuell zu erledigen hat. Dass einige davon um das Thema Cloud-Computing kreisen, ist sicher kein Zufall. Handelt es sich dabei doch um einen der Megatrends in der IT.
[Read More]

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute seine mit Spannung erwartete Entscheidung in Sachen Oracle gegen UsedSoft wegen des Vertriebs von Gebrauchtsoftware bekannt gegeben. Eine endgültige Klärung des Streits darüber, ob ein Softwarehersteller den weiteren Vertrieb seiner online in Verkehr gebrachten Software kontrollieren und ggf. untersagen kann, ist durch den heutigen Beschluss des BGH allerdings nicht erfolgt. Ausweislich der Pressemitteilung des BGH werden dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verschiedene Fragen im Zusammenhang mit dem Vertrieb gebrauchter Softwarelizenzen zur Vorabentscheidung vorgelegt, bevor der BGH endgültig entscheidet. Der übliche Zeitrahmen zwischen Vorlage und Entscheidung des EuGH beträgt bei Vorabentscheidungen etwa ein bis zwei Jahre.
[Read More]

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (29.06.2009, Az. I-20 U 247/08) vertritt die Auffassung, dass das Erstellen von Kopien einer Software und deren Weiterverkauf nach dem Inverkehrbringen einer vorinstallierten Version auf einem Rechner unzulässig ist.

Der Konflikt um den Handel mit gebrauchter Software verunsichert Kunden. Zwar hat das ­Ober­landesgericht München zuletzt erneut Oracle Recht gegeben, doch geklärt ist der Streitfall damit noch lange nicht. Es fehlt eine rechtliche Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs.