Everything Matters

Wird das Konto eines eBay-Nutzers durch einen Dritten missbräuchlich verwendet, ohne dass der Kontoinhaber damit rechnen musste, kommt eine vertragliche Haftung weder nach den Grundsätzen der Duldungs- oder Anscheinsvollmacht noch gemäß der eBay-AGB in Betracht. Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (11.05.2011, Az. VIII ZR 289/09) stellt damit für die vertragliche Haftung bei einem Nutzerkonto-Missbrauch höhere Voraussetzungen auf als der I. Zivilsenat im "Halzband"-Urteil für die deliktische Haftung gefordert hat.
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Posted by Christopher Goetz on Tuesday 13 Sep 2011

Vom 8.-10. September findet an der Leuphana Universität in Lüneburg die 12. Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) statt. DLA Piper wird sowohl mit vier Teilnehmern als auch als Sponsor der Tagung vertreten sein. Zwei unserer Kollegen werden zudem Vorträge halten.
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Posted by Jochen Notholt on Tuesday 30 Aug 2011

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (08.06.2011, Az. VIII ZR 305/10) kann ein Verkäufer bei Diebstahl der angebotenen Ware seine eBay-Auktion vorzeitig beenden, ohne dass er dem zu diesem Zeitpunkt Höchstbietenden Erfüllung oder Schadensersatz schuldet. Das Gericht stützte seine Entscheidung dabei auf die in den eBay-AGB enthaltene Wertung sowie den allen Teilnehmern zugänglichen Hinweisen zum Auktionsablauf, wonach der "Verlust" des Kaufgegenstandes eine vorzeitige Beendigung der Auktion rechtfertigt.
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Posted by Jochen Notholt on Friday 19 Aug 2011

DLA Piper hat die Informationskampagne "Shifting Landscapes" gestartet, die Unternehmen gezielt für die IT-rechtlichen Herausforderungen des Internet sowie die Fragen des geistigen Eigentums in der virtuellen Welt sensibilisieren und Klarheit hinsichtlich der aktuellen Rechtsprechung schaffen soll. Dabei stehen vor allem drei große Themen im Mittelpunkt, die bei der kommerziellen Nutzung der Informationstechnologie von größter Bedeutung sind: der Vertriebskanal Internet, die Verlagerung der Datenverarbeitung in die virtuelle Welt ("Cloud Computing") sowie der Umgang mit digitalen Vermögenswerten.
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Posted by Jochen Notholt on Thursday 12 May 2011